Dobrindts Entscheidung ist überfällig – aber nicht mehr als ein erster Schritt gegen den migrationspolitischen Ausnahmezustand in Berlin.
Ich begrüße die Entscheidung von Alexander Dobrindt, die Berliner Sonderregelung zur Migration zu beenden. Diese Maßnahme war längst überfällig und ist ein Signal dafür, dass zumindest Teile der Union beginnen, […]
Donald Trump: Sieger im Zoll-Streit und scharfe Kritik an EU-Politik
Er kam nicht nach Brüssel, er zitierte Ursula von der Leyen auf seinen Golfplatz in Schottland. Hier rechnete Donald Trump vor laufenden Kameras, die EU-Kommissionspräsidentin neben sich, mit der massenhaften […]
Bürgergeld: „Der Sozialstaat fliegt uns um die Ohren“
Simsalabim, Bürgergeld für Behörden nur ein guter Witz? https://www.youtube.com/watch?v=WmjO3G5ayl8 Carsten Linnemann gibt sich entschlossen: „Es wird ein Herbst, der sich gewaschen hat“, sagt er im Interview mit WELT TV. Der […]
Frau Wirtschaftsministerin, machen Sie Deutschland nicht zum Agrarland!
Kein Leben ohne Wasser! Diese Erkenntnis löst keinen Widerspruch aus. Gilt dies für Lebewesen, so gilt „Kein Leben ohne Strom“ für eine Volkswirtschaft. In Deutschland ist die Deindustrialisierung keine Gefahr, […]
WerteUnion verabschiedet Programm und komplettiert den Vorstand
Auf ihrem Bundesparteitag am Wochenende in Aschaffenburg hat die WerteUnion ihr Programm verabschiedet und den Vorstand komplettiert. Bernd Pfeiffer, selbstständiger Steuerberater und Vorsitzender des Berliner Landesverbandes der Partei sowie der […]
„Klar freiheitlicher Charakter“ – WerteUnion verabschiedet Parteiprogramm
Die WerteUnion geht selbstbewusst in ihren zweiten Bundesparteitag, der am Wochenende in Aschaffenburg stattfindet. Bundesvorsitzender Dr. Hans-Georg Maaßen erklärte im Vorfeld, er sehe „die Chancen für eine konservative Partei auf […]
„Rheinland-Pfalz soll wieder blühen“ Mitglieder der WerteUnion Rheinland-Pfalz wählen Kandidaten für die Landtagswahl 2026
Die rheinland-pfälzische WerteUnion hat am Wochenende ihren Vorsitzenden Peter Scholze (Worms) zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 22. März 2026 gewählt. Auf die nachfolgenden Listenplätze berief die Aufstellungsversammlung in Bad […]